Bearbeiten von „Die "Krise" des Öffentlichen Nahverkehrs durch die Covid-19 Pandemie“

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== ÖPNV vor der „Krise“ ==  
 
== ÖPNV vor der „Krise“ ==  
  
=== Die Position Ver.di´s ===
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=== '''Die Position Ver.di´s''' ===
  
 
Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft [[Ver.di]], die zahlreiche kommunale und private Unternehmen des [[Öffentlichen Personnennahverkehrs]] vertritt, hatte Tarifverhandlungen im '''ÖPNV''' auf Anfang Juli 2020 terminiert. Zum 30.06.2020 sollten die Tarifverträge der Beschäftigten auslaufen. Das Auslaufen der Tarifverträge ist die Voraussetzung dafür in den Streik zu treten.
 
Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft [[Ver.di]], die zahlreiche kommunale und private Unternehmen des [[Öffentlichen Personnennahverkehrs]] vertritt, hatte Tarifverhandlungen im '''ÖPNV''' auf Anfang Juli 2020 terminiert. Zum 30.06.2020 sollten die Tarifverträge der Beschäftigten auslaufen. Das Auslaufen der Tarifverträge ist die Voraussetzung dafür in den Streik zu treten.
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Der von Ver.di angekündigte Arbeitskampf im ÖPNV, welcher u.a. in der "TV-Nahverkehr Kampagne" ausgetragen wird, nimmt mit der Krise um die Einnahmeausfälle eine veränderte Form an.
 
Der von Ver.di angekündigte Arbeitskampf im ÖPNV, welcher u.a. in der "TV-Nahverkehr Kampagne" ausgetragen wird, nimmt mit der Krise um die Einnahmeausfälle eine veränderte Form an.
  
=== Der ÖPNV im Kontext der CO2- Einsparungen im Verkehrssektor ===
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=== '''Der ÖPNV im Kontext der CO2- Einsparungen im Verkehrssektor''' ===
  
 
Die Emissionen im Sektor Verkehr steigen seit den 1990er Jahren konstant an. <ref>Umweltbundesamt: "Emissionen des Verkehrs", aufgerufen am 13.07.2020, https://www.umweltbundesamt.de/daten/verkehr/emissionen-des-verkehrs#pkw-fahren-heute-klima-und-umweltvertraglicher</ref>
 
Die Emissionen im Sektor Verkehr steigen seit den 1990er Jahren konstant an. <ref>Umweltbundesamt: "Emissionen des Verkehrs", aufgerufen am 13.07.2020, https://www.umweltbundesamt.de/daten/verkehr/emissionen-des-verkehrs#pkw-fahren-heute-klima-und-umweltvertraglicher</ref>
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=== Finanzierungsstruktur des ÖPNV in Deutschland ===
 
=== Finanzierungsstruktur des ÖPNV in Deutschland ===
  
Anders als der Schienennahverkehr, welcher aus Bundesmitteln an die Länder auf einer soliden Finanzierungsbasis steht, basiert die Finanzierung des ÖPNV auf einem unsicheren und komplexen Modell. "Seine bisherige Finanzierungsstruktur (umgangssprachlich Spaghettifinanzierung genannt) wurde im Gegensatz zu der des Schienennahverkehrs nicht verändert und besteht neben Fahrgelderlösen aus einer fast unüberblickbaren, historisch gewachsenen Menge an staatlichen Fördertöpfen, unternehmensinternen sowie kommunalen Zuschüssen, öffentlichen Ausgleichszahlungen und Steuererleichterungen, was die Transparenz der Mittelverwendung und die politische Steuerbarkeit der Struktur stark einschränkt."<ref>Die Linke. "Nachhaltig mobil- für gute Lebensqualität auf dem Land: Neue Wege zu mehr Mobilität mit weniger Verkehr", aufgerufen am 13.07.2020, S. 19, https://www.ingrid-remmers.info/wp-content/uploads/2020/06/verkleinert_Nachhaltig_mobil_Broschuere_DIN_A5-1-1.pdf</ref>
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Bei der Finanzierung des ÖPNV in Deutschland handelt es sich um eine so-genannte Spaghettifinanzierung. Anders als der Schienennahverkehr, welcher aus Bundesmitteln an die Länder auf einer soliden Finanzierungsbasis steht, basiert die Finanzierung des ÖPNV auf einem unsicheren und komplexen Modell. "Seine bisherige Finanzierungsstruktur (umgangssprachlich Spaghetti nan- zierung genannt) wurde im Gegensatz zu der des Schienennahverkehrs nicht verändert und besteht neben Fahrgelderlösen aus einer fast unüberblickbaren, historisch gewachsenen Menge an staatlichen Fördertöpfen, unternehmensinternen sowie kommunalen Zuschüssen, öffentlichen Ausgleichszahlungen und Steuererleichterungen, was die Transparenz der Mittelverwendung und die politische Steuerbarkeit der Struktur stark einschränkt."<ref>Die Linke. "Nachhaltig mobil- für gute Lebensqualität auf dem Land: Neue Wege zu mehr Mobilität mit weniger Verkehr", aufgerufen am 13.07.2020, S. 19, https://www.ingrid-remmers.info/wp-content/uploads/2020/06/verkleinert_Nachhaltig_mobil_Broschuere_DIN_A5-1-1.pdf</ref>
  
 
== Verkehrsaktivismus während der Covid-19 Pandemie ==
 
== Verkehrsaktivismus während der Covid-19 Pandemie ==
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Als Gegenentwurf zu den von Autoindustrie und Teilen der Bundesregierung ins Spiel gebrachten Diskussion um eine Abwrackprämie 2.0 im Kontext des Konjunkturpakets hat sich breiter Protest mobilisiert. Verbände, wie der ADFC, der VCD und Initiativen, wie Changing Cities e.V. und Akteure aus der Klimabewegung haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme für eine sogenannte Mobilprämie ausgesprochen.<ref>ADFC: #MobilPrämiefürAlle, aufgerufen am 13.07.2020, https://www.adfc.de/neuigkeit/mobilpraemiefueralle/</ref> Eine solche solle die Weichen für die Transformation des Verkehrssektors "nach der Pandemie" stellen.
 
Als Gegenentwurf zu den von Autoindustrie und Teilen der Bundesregierung ins Spiel gebrachten Diskussion um eine Abwrackprämie 2.0 im Kontext des Konjunkturpakets hat sich breiter Protest mobilisiert. Verbände, wie der ADFC, der VCD und Initiativen, wie Changing Cities e.V. und Akteure aus der Klimabewegung haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme für eine sogenannte Mobilprämie ausgesprochen.<ref>ADFC: #MobilPrämiefürAlle, aufgerufen am 13.07.2020, https://www.adfc.de/neuigkeit/mobilpraemiefueralle/</ref> Eine solche solle die Weichen für die Transformation des Verkehrssektors "nach der Pandemie" stellen.
  
=== "Neue" Allianzen ===
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=== Fahrradprämie ===
 
 
Bei einer Bundespressekonferenz bekräftigten Vertreter*innen von Ver.di, Fridays For Future, sowie Paritätischem Wohlfahrtsverband gemeinsame Offensive zur "Rettung" des ÖPNV während und nach der Covid-19 Pandemie.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=ggegWJ00l5Y</ref>
 
 
 
== Die Rettung des ÖPNV ==
 
Im Rahmen des 130 Mrd. Euro schweren Konjunkturprogramms der Bundesregierung werden dem ÖPNV 2,5 Mrd. Euro zugesichert.<ref>https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-konjunkturpaket-beschlossen.html</ref>
 
Ob dies ausreichen wird, um die Einnahmen zu kompensieren bleibt offen.
 
 
 
== Verändertes Mobilitätsverhalten ==
 
 
 
Aus einer ersten Studie geht hervor, dass die Mobilität in Deutschland Mitte März um -40% unter das Normalniveau gefallen ist.<ref>https://www.covid-19-mobility.org/reports/second-report/</ref> Der Fahrradverkehr hat dabei gegenüber allen anderen Verkehrsarten deutlich zugenommmen. Als Reaktion darauf entstanden in Städten so genannte [[Pop-up-Radweg]]e.
 

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