Die "Krise" des Öffentlichen Nahverkehrs durch die Covid-19 Pandemie

Die Corona-bedingten Einnahmeausfälle während des Lockdowns haben den Öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland besonders hart getroffen. Mit einer öffentlichen Stellungnahme richteten sich die Betriebs- und Personalräte privater sowie öffentlicher Unternehmen des öffentlichen Personenennahverkehrs (ÖPNV, evtl verlinken) aus der gesamten Bundesrepublik am 29.04.2020 an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Aus diesem Schreiben geht u.a. hervor, dass sich die Einnahmeverluste auf bis zu 7 Milliarden Euro belaufen. Das wiederum liegt einer Berechnung des VDV (Verbund deutscher Verkehrsunternehmen) zugrunde. Binnen weniger Wochen sind den Betrieben 60-90% der Einnahmen weggebrochen. An das Schreiben ist demnach eine Forderung nach einem Notfallprogramm des Bundes zur Kompensation der Einnahmeverluste geknüpft. Andernfalls sehen die Betreiber*innen der öffentlichen Personeninfrastrukut die Sicherung des Systems öffentlicher Mobilität massiv gefährdet.

ÖPNV vor der „Krise“

Die Position Ver.di´s

Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die zahlreiche kommunale und private Unternehmen des Öffentlichen Personnennahverkehrs vertritt, hatte Tarifverhandlungen im ÖPNV auf Anfang Juli 2020 terminiert. Zum 30.06.2020 sollten die Tarifverträge der Beschäftigten auslaufen. Das Auslaufen der Tarifverträge ist die Voraussetzung dafür in den Streik zu treten.